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PowerPoint-Präsentation, die zum Protokoll ge- nommen wird, vorgetragen. Er berichtet, dass dieses Thema bereits vor einigen Jahren behandelt wor- den sei, da sich die Anlieger über den Lärm in den Abendstunden [...] eine EEG- Förderung nicht mehr zwingend sei. Der Vorsitzende berichtet, dass dies auch ein aktuelles Thema des Landkreises bzw. des Kreistages sei und daher in der gestrigen Sitzung des Technischen und Umwelt- [...] Gemeinde kein Vorreiter auf diesem Gebiet sei, da etliche Kommunen aus der Region sich bereits mit dem Thema befasst hätten. Jedoch sollte Gottma- dingen aus seiner Sicht auch nicht die letzte Kommune sein.

Vorsitzende antwortet, wenn sich zu diesem Punkt alle Räte einig seien, werde die Verwaltung das Thema Ratsinformationssystem angehen. Man habe auch eine Stelle ausgeschrieben, die diese Aufgabe mit beinhalte [...] Glück, dass man sich in einer solchen Haushaltslage befinde. Herr Koch spricht zudem an, was mit dem Thema Radwegkonzept sei. Herr Dutt antwortet, man habe hierfür 20.000 € für kurzfristige Maßnahmen im Haushalt [...] Verwaltung Vertrauen entgegenbringe und man bei der Beratung des Haushaltes nicht noch in das kleinste Detail gehen wolle. Es wird anschließend von Herrn Hofmann in kurzer Form anhand einer PowerPoint-Präsentation

werde. Daran gehe auch kein Weg vorbei. Kubikmeter geboten bekomme, sei dieser eigentlich auch kein Thema. Der Vorsitzende bestätigt, dies sehe die Verwaltung auch so. Der Vorsitzende bittet um Beschlussfassung

Er habe das Thema immer wieder gehört, könne aber nicht für ganz Bietingen sprechen. Die Höhe des Funkturms im Vergleich zu anderen Gebäuden oder auch dem Kirchturm, sei schon auch ein Thema in Bietingen [...] Abs. 2 BauGB) Der Vorsitzende weist zu Beginn darauf hin, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 würden inhaltlich zusam- mengehören. Herr Gemeinderat Conrady sei bei der Behandlung dieser beiden Tagesordnungspunkte [...] e Untersuchung präzisiert worden sei. Frau Gozdzik legt dies anhand Seite 12 der Präsentation im Detail dar und führt insbesondere aus, bei der Anpassung und Ergänzung handele es sich um die Festsetzungen

wenig davon selbst beeinflussen könne. Sie sei auch Mitglied des Kreistages und bekomme dort auch das Thema Klinikneubau mit. Sie sehe auch nicht die Alternativen und der Kreis und die Gemeinden seien eben [...] paar Worte wolle er zum Haushalt auch noch sagen. Ganz augenfällig sei, wie die Gemeinde durch das Thema Schulneubau gekommen sei. Er teile hierzu die Einschätzung von Herrn Gemeinderat Dr. Schöffling. Damals [...] einer stringenten Finanzierung geblieben und habe in dieser Zeit auch eine klare Priorität auf das Thema Schulneubau gelegt. Problem sei ganz allgemein, dass man als Gemeinde an die zu erfüllenden Aufgaben

unterschiedlichen Varianten werden anschließend vom Vorsitzenden entsprechend der Präsentation im Detail vorgestellt. Zum Ende seines Sachvortrages fasst der Vorsitzende zusammen, die Jury schlage sowohl [...] überall vorsehen könne. Man müsste dann bestimmte Dinge wieder austau- schen und eigentlich sei dieses Thema damit durch. Unter den anwesenden Personen in der Bürgerwerk- statt habe es auch keine Mehrheit für [...] PowerPoint-Präsentation, die zum Protokoll genommen wird, vorgetragen. Er erläu- tert hierbei im Detail die bislang absehbaren Änderungen im laufenden Haushaltsjahr 2025. Zum Ergeb- nishaushalt fasst er

belastet würden. Herr Wahl erklärt, dass eher die generelle Einhaltung von Geschwindigkeiten ein Thema sei. Aus seiner Sicht könne eine Reduzierung auf 30 km/h schon hilfreich sein. Er weist auch darauf [...] PowerPoint-Präsentation, die zum Proto- koll genommen wird, vorgetragen. Er erklärt, dass man das Thema erst kurzfristig erhalten habe, aber die Frist ende, bevor der Gemeinderat das nächste Mal tage. Die

Jahren im Kindergarten Bietingen zu realisieren. Der Vorsitzende ergänzt, man feile der- zeit noch im Detail an Quadratzentimetern, um dies möglichst gut zu machen und er bitte den Ge- meinderat darum, dies [...] könne. Der Bürger bringt zum Ausdruck, es sei schade, dass man sich nicht mit mehr Willen in dieses Thema reinhänge. Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen habe einen Blitzer. Er meine, dass man aufgrund des

man dann etwa gesagt hätte, man könne nichts machen, weil man kein Geld habe. Dies könne bei diesem Thema sicherlich nicht der Fall sein. Herr Gassner ergänzt, man bekomme auch noch Geld für die län- geren [...] Gottmadingen zusammen mit der jährlichen Abrechnung des laufenden Betriebs ein nachvollziehbarer und detaillierter Nachweis vorzulegen. Die Ausschüttung der zusätzlichen Finanzmittel über den Zeitraum von vier

und der zweite Termin sei am Samstag, 02.07.2022 vorgesehen. Der Vorsitzende ergänzt, man wolle inhaltlich aufgreifen was man im Rahmen der ersten Bürgerbeteili- gung zur Spielplatzkonzeption schon einmal [...] Personal fehlen würde. Angesichts steigender Energiepreise werde es allerdings auch künftig eher kein Thema mehr sein, allzu früh in die Saison zu starten, weil man gerade in dieser frühen Phase einen besonders [...] unaufgefordert Wahlunterlagen zu. Die Briefwahl erfolge in der Zeit vom 16. Mai. bis 6. Juni.2022. Zu dem Thema werde man auch noch weiter über das Amtsblatt und die Homepage der Gemeinde informieren. Der Vorsitzende