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ng über dieses Bauvorhaben vor dem Hintergrund des ge- troffenen Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Hirsacker – 1. Änderung zurückgestellt werde. Für die letzte Sitzung habe man diesen Punkt nicht [...] der Hohackerstraße 9, Bietingen vor dem Hintergrund des getroffenen Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Hirsacker – 1. Änderung“ zurückgestellt wird. Protokoll Gemeinderat 56 5. öffentliche Sitzung [...] vorgetragen noch Geld für eine Nachmöblierung zur Verfügung stellen werde. 6. 16. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 – Solarpark Beuren der Vereinbarten Verwal- tungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen

fügt an, dass mit einem Bebauungsplan die Größe und der Standort des Nebengebäudes festgelegt werden könne. Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Bebauungsplan „Oberdorf“ in Ebringen [...] keit des Gemeinderates fest. TAGESORDNUNG 1. Fragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Bebauungsplan „Enge Gasse“ in Ebringen a) Aufstellungsbeschluss b) Antrag auf Zurückstellung der Bauvoranfrage [...] Eine Aussprache wird nicht gewünscht. Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Bebauungsplan „Enge Gasse“ in Ebringen wird für den im Lageplan vom 28. Mai 2021 dar- gestellten Geltungsbereich

fortzuführen, solle als städtebauliches Planungsziel für den Bebauungsplan gelten. Um dies zu steuern, müsse nun im weiteren Verfahren ein Bebauungsplan aufgestellt und die beiden Bauanträge zurückgestellt werden [...] tischen Punkte angesprochen und deswegen müsse ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Vorsitzende ergänzt, dass es sich bei der Formulierung des Bebauungsplanes um einen Prozess handle, welcher auch Zeit brauche [...] einstimmig folgenden Beschluss: Die in der Anlage aufgeführten Spenden werden angenommen. 9. Bebauungsplan „Rattenäcker – Teilbereich Untere Gartenstraße“ in Gottmadingen a) Aufstellungsbeschluss b) Antrag

vorliegenden Bebauungsplan festmachen wolle. Vorschlag der Verwaltung sei, den Bebauungsplan so zur Kenntnis zu nehmen. Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Bebauungsplan „Bei der Erlenwies“ [...] Baugesuches davon abgezogen werde. Es verbleibe somit noch ein Jahr, um den Bebauungsplan fortzuführen. Zweck des Bebauungsplanes werde sein, Spielhallen und Wettbüros auszuschließen. Nach Beschlussfassung [...] Gottmadingen nicht berührt sind. b) Bebauungsplan „Ortsmitte, 1. Änderung“, Gemarkung Büsingen; erneute Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange Der Bebauungsplan „Ortsmitte, 1. Änderung“ der

liegen sollte, wäre er schon froh. Dann habe man ein Wettbewerbsergebnis, was aber noch kein Bebauungsplan sei. Bis dahin werde auch das Jahr 2023 fast rum sein, auch wenn man sich ranhalte. Herr Gemeinderat [...] Möglichkeit auch spannend, aber es sei nicht alles zeitgleich möglich. 6. 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Ge- meinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen [...] werden beschlossen. Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die 5. Änderung des Flächennutzungsplans bestehend aus dem zeichnerischen Teil und der Be- gründung einschließlich Umweltbericht in

verteilten Unterlagen sei von der vorliegenden Planung der Bebauungsplan „Goldbühl – 1. Änderung“ nicht be- troffen. Hiervon berührt seien die Bebauungspläne „Goldbühl – 2. Änderung“, „Goldbühl – 3. Ände- rung“ [...] einstimmig folgenden Beschluss: Der Bebauungsplan „Goldbühl – 5. Änderung“ mit dem Zeichnerischen Teil, den Textlichen Fest- setzungen sowie der Begründung zum Bebauungsplan vom 22.02.2022 werden beschlossen [...] Protokoll) werden angenommen. Protokoll Gemeinderat 4. öffentliche Sitzung am 7. April 2022 47 8. Bebauungsplan „Goldbühl – 5. Änderung“ a) Beschluss des Entwurfes b) Beschluss zur Durchführung der förmlichen

Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Be- lange) Die vorgesehene 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und

8431 der Gemarkung Hilzingen - Anhörung zum Umweltbericht Tagesordnung Gemeinderat 2 / 2 15. Bebauungsplan und ÖBV "Lange Breite - Zelg Westenberg", Hilzingen, Gemarkung Riedheim - Frühzeitige Behörden-

4. Flächennutzungsplan Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsi- gen im Teilverwaltungsraum Büsingen a) Beschluss des Entwurfs des Flächennutzungsplanes b) Beschluss [...] Bebauungs- plan gesicherte Fläche reiche dafür nicht aus und der bestehende Bebauungsplan und auch der wirk- same Flächennutzungsplan müssten deshalb geändert bzw. erweitert werden. Frau Gozdzik trägt den in [...] Büsingen in den Teilverwaltungsräumen Gottmadingen und Gailingen a) Beschluss des Entwurfs des Flächennutzungsplanes b) Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Be-

auf dem Grundstück Flst. Nr. 387/1, Poststraße 1, Gottmadingen 4. - Aufstellungsbeschluss 5. Bebauungsplan - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 6