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nachher unter Tagesordnungspunkt 4 si- cherlich noch näher darauf eingehen aber er könne schon sagen, inhaltlich seien die in der Sache vor- getragenen Argumente ohnehin über die schriftlich erfolgten Stellungnahmen [...] am 11. Februar 2025 13 Online-Petition aber natürlich auch wahrgenommen. Für die vorzunehmende inhaltliche Würdigung der schriftlich vorgetragenen Punkte im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sei letztendlich [...] bloße Anzahl der dahinterstehenden Meldungen auch nicht relevant, sondern man befasse sich eben inhaltlich damit. Ein Einwohner legt dar, es sei gut, dass in der Fragestunde noch die Gelegenheit bestehe

wenig davon selbst beeinflussen könne. Sie sei auch Mitglied des Kreistages und bekomme dort auch das Thema Klinikneubau mit. Sie sehe auch nicht die Alternativen und der Kreis und die Gemeinden seien eben [...] paar Worte wolle er zum Haushalt auch noch sagen. Ganz augenfällig sei, wie die Gemeinde durch das Thema Schulneubau gekommen sei. Er teile hierzu die Einschätzung von Herrn Gemeinderat Dr. Schöffling. Damals [...] einer stringenten Finanzierung geblieben und habe in dieser Zeit auch eine klare Priorität auf das Thema Schulneubau gelegt. Problem sei ganz allgemein, dass man als Gemeinde an die zu erfüllenden Aufgaben

werde. Daran gehe auch kein Weg vorbei. Kubikmeter geboten bekomme, sei dieser eigentlich auch kein Thema. Der Vorsitzende bestätigt, dies sehe die Verwaltung auch so. Der Vorsitzende bittet um Beschlussfassung

Er habe das Thema immer wieder gehört, könne aber nicht für ganz Bietingen sprechen. Die Höhe des Funkturms im Vergleich zu anderen Gebäuden oder auch dem Kirchturm, sei schon auch ein Thema in Bietingen [...] Abs. 2 BauGB) Der Vorsitzende weist zu Beginn darauf hin, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 würden inhaltlich zusam- mengehören. Herr Gemeinderat Conrady sei bei der Behandlung dieser beiden Tagesordnungspunkte [...] e Untersuchung präzisiert worden sei. Frau Gozdzik legt dies anhand Seite 12 der Präsentation im Detail dar und führt insbesondere aus, bei der Anpassung und Ergänzung handele es sich um die Festsetzungen

Baumann nimmt Bezug auf die Sitzungsvorlage und zeigt auf, dass sich die Gemeinde alle 10 Jahre mit dem Thema Forsteinrichtung beschäftige. Die aktuelle zehnjährige Forsteinrichtung umfasse den Zeitraum 2016 [...] früher mit Verjüngungsmaßnahmen begonnen werden. Herr Baumann berichtet anhand der Präsentation im Detail weiter und zeigt dabei unter anderem sinngemäß auf, man setze auf Misch- wald mit unterschiedlichen [...] dies dann ebenso für ein weiteres Projekt in Rielasingen- Worblingen. Dies müsse auch die klare Botschaft in Richtung der Gemeinde Rielasingen-Worblingen sein. Der Gemeinderat fasst mit 19 Ja-Stimmen bei

darauf ein, dass bei lärmminderten Maßnahmen auch Geschwin- digkeitsbegrenzungen ein wesentliches Thema seien. Anhand Folie 6 erläutert er hierzu auch, es müsse sich letztendlich immer um durch Lärm verursachte [...] werden, dass diese Fläche für die Bahn entbehrlich sei. Das Verfahren hierzu sei angestoßen und inhaltlich spreche auch nichts gegen diese Freistellung. Der Gesetzgeber habe aber Ende des Jahres 2023 b [...] übergehen würden auf die Kommunale Solarpark Gottma- dingen GmbH & Co. KG. Auch hier werde sich noch das Thema stellen mit einer Ablösung des wirtschaft- lichen Werts der Verträge. Dies werde noch durch den S

jetzt auf 56.210 m² bzw. rund 5,6 ha. Die weiteren Details des Bebauungsplanentwurfes werden von Frau Gozdzik entsprechend der Präsenta- tion im Detail erläutert. Unter anderem geht sie hierbei auch auf [...] Erfahrung im Kindergarten und wisse auch, dass die Eltern dies jetzt so begrüßen würden. Es sei immer Thema gewesen, dass man eine Pauschalierung einführe, es dadurch aber auch nicht erheblich teurer werde [...] einzelnen Standorten zu entwickeln. chend der Gemeinderatsvorlage und PowerPoint-Präsentation im Detail. Unter anderem zeigt sie auf, dass das Plangebiet eine Fläche von circa 5,6 ha umfasst. In der a

bauen, wohl auch rund 1.000 Unterschriften bekommen könne, die sich dagegen aussprechen würden. Zum Thema geförderter Wohnungsbau legt der Vorsit- zende unter anderem dar, die Bundesregierung scheitere krachend [...] Fall. Er legt dar, unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes habe die Verwaltung heute auch zum Thema Lärmgutachten für die- ses Bauvorhaben berichten wollen. Wenn das Gremium einverstanden sei, könne [...] aufgerundet werde ab 1,1 dB. Der Vorsitzende erläutert dies anhand der Präsentation noch weiter im Detail und zeigt anhand der Folie auf Seite 11 auf, dass diese Grenzwerte teilweise nachts auch ohne Neubau

anschließend unter anderem aus, sicherlich stelle sich die Frage, wie jemand auf ein so abseitiges Thema komme. Im Leben gebe es immer zwei Dinge und zwar Geduld und Zufall. Hier habe der Zufall eine Rolle [...] hin- zugekommen, dass er etwas gesucht habe, um sich zu beschäftigen und so habe er sich dann diesem Thema gewidmet. Er habe als Autor zwei Jahre an diesem Projekt gearbeitet und an einen Preis habe er dabei [...] Investoren nach seinem Wissen freiwillig auf ihre Kos- ten ein solches Gutachten vorgenommen hätten. Zum Thema Stellplätze berichtet der Vorsitzende unter anderem, er habe auf die Frage nach Stellplätzen nicht

Anschließend kommt der Vorsitzende zur Ehrung des anwesenden Jonas Schopper. Er berichtet, dieser begeistere als Handballspieler der Kadetten Handball AG Schaffhausen in der höchsten Spielklasse des Handballs [...] Mitglied des Gemeinderates mit beinhalte. Er halte es deshalb für richtig, wenn die Verwaltung dieses Thema jeweils selbst aufgreife und einen Vorschlag unterbreite. Dies mache man üblicherweise auch immer [...] wieder Gespräche mit den Investoren für das Quartier 2020 und man werde im Februar erneut mit diesem Thema in den Gemeinderat zurückkommen. Wenn es möglich sei, werde die Verwaltung dann eine Verlängerung