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der §§ 35 i.V.m. 246 Abs. 9 BauGB fällt. Frau Gemeinderätin Schildknecht erkundigt sich, ob das Thema mit den Wegerechten bei den Pla- nungen berücksichtigt wurde und ob eine Zufahrt über dieses Grundstück

Anschließend kommt der Vorsitzende zur Ehrung des anwesenden Jonas Schopper. Er berichtet, dieser begeistere als Handballspieler der Kadetten Handball AG Schaffhausen in der höchsten Spielklasse des Handballs [...] Mitglied des Gemeinderates mit beinhalte. Er halte es deshalb für richtig, wenn die Verwaltung dieses Thema jeweils selbst aufgreife und einen Vorschlag unterbreite. Dies mache man üblicherweise auch immer [...] wieder Gespräche mit den Investoren für das Quartier 2020 und man werde im Februar erneut mit diesem Thema in den Gemeinderat zurückkommen. Wenn es möglich sei, werde die Verwaltung dann eine Verlängerung

handelt. Der Vorsitzende Herr Sauter führt aus, dass es bekannt ist, dass der Schulsportplatz ein Thema von ewigen Protestlern ist, die sich über spielende Kinder aufregen. Er sieht es kritisch, diesen [...] von sich aus eigenhändig Schil- der aufstellen darf. Herr Gemeinderat Conrady merkt an, dass dieses Thema im Fokus steht. Das was der Bürgerin passiert ist, ist sehr unglücklich. Er findet es schade, dass [...] Maßnah- men für die Verkehrssicherheit an dieser Stelle aufgrund des Unfallgeschehens. Sachstand und Details dürfen aufgrund von Schuldfragen / Zuweisungen noch (nicht) kommuniziert werden. Jedoch ist klar

darauf ein, dass bei lärmminderten Maßnahmen auch Geschwin- digkeitsbegrenzungen ein wesentliches Thema seien. Anhand Folie 6 erläutert er hierzu auch, es müsse sich letztendlich immer um durch Lärm verursachte [...] werden, dass diese Fläche für die Bahn entbehrlich sei. Das Verfahren hierzu sei angestoßen und inhaltlich spreche auch nichts gegen diese Freistellung. Der Gesetzgeber habe aber Ende des Jahres 2023 b [...] übergehen würden auf die Kommunale Solarpark Gottma- dingen GmbH & Co. KG. Auch hier werde sich noch das Thema stellen mit einer Ablösung des wirtschaft- lichen Werts der Verträge. Dies werde noch durch den S

Präsentation gelb markierten, widmen darf. Bei den anderen Fragen handelt es sich zum einen um das Thema PKW-Stellplätze. Hier erkundigt sich der Bauherr, wie viele pro Wohneinheit nötig sind und wie hoch [...] beschäftigen, da die Beurteilung des Baukör- pers als solcher wie in den Planzeichnungen, nicht konkreter Inhalt ist. Deshalb muss man sich die Frage stellen, ob dieser Abstand von 2,60 m mit dem dort geltenden [...] Erscheinungsbild der historischen Bausubstanz beeinträchtigt wird. Der Baukörper an sich ist nicht Inhalt der Bauvoranfrage und damit des Beschlusses. c) Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Betri

weiter, dass die Gemeinde vier Angebote erhalten habe. Bei der Ausschreibung sei es auch sehr um das Thema Nachhal- tigkeit gegangen, also beispielsweise solche Punkte, welche Materialien und Dämmstoffe verwendet [...] Man habe dies nicht näher untersucht, weil ein solcher Anschluss für die Toiletten auch gar nie Thema gewesen sei und auch der Betreiber des Kindergartens eine solche Notwendigkeit nicht gese- hen habe [...] lasse sich ein Wohnhaus letztendlich auch nicht betreiben. Man habe die Angaben in der Folie nicht im Detail nachgerechnet, aber klar werde schon, dass ein Container nicht die günstigste Lösung darstelle.

es Waldmanagement. Nach ausführlicher Vorstellung beider Alternativen und der damit verbundenen Inhalte fasst Herr Jäger sinngemäß zusammen, dass er unterm Strich für die Gemeinde die etwas größeren Vorteile [...] verbunden. Frau Gemeinderätin Graf bemerkt, es sei eine Bitte der SPD/UL-Fraktion gewesen sich mit dem Thema näher auseinanderzusetzen. Hierzu habe es auch die Anregung eines Bürgers gegeben, der bemerkt hatte [...] habe man jedenfalls nicht viel Spielräume was die Prioritätenliste 2024 anbetreffe. Ein ähnliches Thema seien die Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern. Man habe hier schon alleine dafür längere Zeit

ganz danach aus, dass dies der Fall sein werde. Der Vorsitzende bemerkt unter anderem, auch beim Thema Teilung seien die Investoren relativ offen gewesen. Gapp Objektbau habe seinen Schwerpunkt rund um [...] Der Vorschlag beinhaltet unter anderem die Erhöhung des Einzeleintrittes für Erwach- Vorschlag im Detail auf und weist darauf hin, die Erhöhung betreffe mit einer entsprechenden Anpassung auch die übrigen [...] zu we- nig abgedeckt seien. Anhand der Präsentation erläutert Frau Stoffel weiter Gegenstand und Inhalte der Förderung. Sie zeigt hierbei auf, Gegenstand der Förderung sei das Angebot von Kindertagespflegebe-

nachher unter Tagesordnungspunkt 4 si- cherlich noch näher darauf eingehen aber er könne schon sagen, inhaltlich seien die in der Sache vor- getragenen Argumente ohnehin über die schriftlich erfolgten Stellungnahmen [...] am 11. Februar 2025 13 Online-Petition aber natürlich auch wahrgenommen. Für die vorzunehmende inhaltliche Würdigung der schriftlich vorgetragenen Punkte im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sei letztendlich [...] bloße Anzahl der dahinterstehenden Meldungen auch nicht relevant, sondern man befasse sich eben inhaltlich damit. Ein Einwohner legt dar, es sei gut, dass in der Fragestunde noch die Gelegenheit bestehe

Vorsitzende erläutert, dass den Gemeinderäten die Möglichkeit gegeben werden soll, sich in Ruhe mit dem Thema auseinanderzusetzen. Die Präsentation wird auf die Homepage gestellt, sodass die Frak- tionen dies