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Sitzungsvorlagen

2024

Mai

Gemeinderatssitzung am 14.05.2024

TOP 2
Müllabfuhr-Zweckverband a) Vorstellung Geschäftsführer b) Vorstellung Erweiterungsbau Betriebsgebäude und Neubau Betriebsgebäude der MZV Dienstleistungs GmbH

TOP 3
Katholischer Kindergarten St. Raphael Bietingen Beteiligung an Sanierungskosten

TOP 4
Einführung eines pauschalierten Essensgeldes in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Gottmadingen

TOP 5
Bebauungsplan „Solarpark Ruthwiese“ in Gottmadingen, Gemarkung Randegg a) Beschluss des Entwurfs Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

TOP 6
Bebauungsplan „Solarpark Vorräzen“ in Gottmadingen, Gemarkung Ebringen a) Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss des Entwurfs c) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

TOP 7
Bebauungsplan „Solarpark Katzental“ in Gottmadingen a) Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss des Entwurfs c)Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

TOP 8
Kunst im Kohlbergareal

TOP 9
Bebauungsplan „Poststraße“ in Gottmadingen - Erlass einer Veränderungssperre

TOP 10
Neuregelung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG) – Erneute Verlängerung der Option nach § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz

TOP 11​​​​​​​
Vergabe der Reinigungsarbeiten für die Jahre 2024 bis 2028

TOP 13​​​​​​​
Verschiedenes, Wünsche, Anträge

April

Ausschuss für Finanzen und Soziales am 16.04.2024

TOP 3
Feststellung Kindergartenbedarfsplanung 2024/2025

Ausschuss für Technik und Umwelt am 16.04.2024

TOP 4
Freilandsolaranlage P 6 in Randegg - Verlegung der Wasserleitung

TOP 5
Vergabe Endausbau Erschließung Baugebiet "Hinter den Gärten" 1. Bauabschnitt

TOP 6
Vergabe Fensteranstricharbeiten 2024

TOP 7
Bekanntgabe einer Eilentscheidung - Beschaffung eines Pritschenwagens für den Bauhof

Gemeinderatssitzung am 23.04.2024

TOP 3
Ausscheiden von Herrn Markus Klopfer aus dem Gemeinderat

TOP 4
Wahl eines stellvertretenden Bürgermeisters

TOP 5
Neubildung von Ausschüssen

TOP 6
Standort Gebäude oder Containeranlage zur Unterbringung von Geflüchteten und geänderter Förderantrag

TOP 7
Kanalsanierung 2024 Vergabe - Kanalsanierung in geschlossener Bauweise

TOP 8
Kanalreinigung 2024 Vergabe - Kanalreinigungsarbeiten im gesamten Ortsnetz

TOP 10
Entsendung der Gutachter in den Gemeinsamen Gutachterausschuss Hegau-Hochrhein

TOP 11
1. Haushaltszwischenbricht

TOP 14
Verschiedenes, Wünsche, Anträge

März

Ausschuss für Technik und Umwelt am 12.03.2024

TOP 4
Sachlicher und räumlicher Teilflächennutzungsplan für Konzentrationszonen für Mobilfunkanlagen in Gottmadingen - Information

TOP 5
Hochwasserschutz der Gemeinde Thayngen - Information

TOP 6
Starkregenuntersuchung - Information

Gemeinderatssitzung am 19.03.2024

TOP 4
Erweiterung Einsatz Vollzugsdienst auf die Bereiche Rettungszufahrten der Schulen in Gottmadingen

TOP 5
Vorläufiger Jahresabschluss 2023 a) Ermächtigungsübertragungen 2023 b) Überblick über das vorläufige Jahresergebnis 2023

TOP 6
Haushaltsrechtliche Angelegenheiten

a) Vereinsförderung Aufstockung 2024 aus allgemeinen Haushaltsmitteln

b) Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Jahresrechnung 2023 und für den Haushaltsplan 2025 Sanierung Hochbehälter Hochzone Gottmadingen - Vergabe

TOP 9
Verschiedenes, Wünsche, Anträge

- Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Schwärzlen Ost" der Gemeinde Büsingen

- Freiflächenphotovoltaik Bohlingen

- Solarpark Schlatt

Februar

Gemeinderatssitzung am 20.02.2024

TOP 3
Unterbringung von Geflüchteten in Gottmadingen a) Tätigkeitsbericht der Integrationsarbeit in der Gemeinde Gottmadingen b) Notunterkunft des Landratsamtes für Flüchtlinge in der alten Realschule – Beschluss über die Verlängerung des Mietzeitraums
c) Standort Gebäude zur Unterbringung von Geflüchteten und geänderter Förderantrag

TOP 5
Zwischenbericht Sanierung B 34
a) Vereinbarung mit dem Regierungspräsidium Freiburg

b) Beschluss zur Sanierung des gemeinsamen Abwasserkanals mit Hilzingen

TOP 7
Sanierung Hochbehälter Hochzone Gottmadingen - Vergabe

TOP 9
Antrag der Gemeinde Gottmadingen auf Zurückstellung des Bauantrages zum Neubau eines 31,18 m – Stahlgittermastes mit 2 Stahlplattformen sowie Systemtechnik auf Stahlbaubühnen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2693, Gottmadingen-Bietingen

TOP 10
Bebauungsplan "Lange Breite - Zelg Westenberg" in Hilzingen - Riedheim - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

TOP 12
Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Januar

Gemeinderatssitzung am 23.01.2024

TOP 4
Übernahme einer Bürgschaft zugunsten des Medizinischen Versorgungszentrum Gottmadingen-Gailingen GmbH

TOP 5
Erneute Teil-Vorberatung des Haushaltsplans 2024 - Stellenplan 2024

TOP 6
Erlass der Haushaltssatzung 2024

TOP 7
Feststellung der Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe

TOP 8
Annahme von Spenden

TOP 9
Gründung der Gesellschaften für den Betrieb Freilandsolarflächen a) Informationen b) Gesellschaftsvertrag der Kommunale Solarpark Gottmadingen GmbH & Co. KG c) Gesellschaftsvertrag der Gottmadinger Verwaltungs GmbH (Komplementär GmbH)

TOP 10
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

TOP 11​​​​​​
„Sachlicher und räumlicher Teilflächennutzungsplan für Konzentrationszonen für Mobilfunkanlagen in Gottmadingen“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen im Teilverwaltungsraum Gottmadingen - Aufstellungsbeschluss

TOP 12
Antrag der Gemeinde Gottmadingen auf Zurückstellung des Bauantrages zum Neubau eines 31,18 m – Stahlgittermastes mit 2 Stahlplattformen sowie Systemtechnik auf Stahlbaubühnen auf dem Grundstück Flst.Nr. 2693, Gottmadingen-Bietingen

TOP 13
Unterbringung der für 2024 zugewiesenen Flüchtlinge a) Unterbringung b) möglicher Zuschussantrag

TOP 15
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

2023

Dezember

Gemeinderatssitzung am 19.12.2023

TOP 2
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

TOP 3
Zweite Satzung zur Änderung der Marktsatzung für den Wochenmarkt und die Jahrmärkte der Gemeinde

TOP 4
Beteiligung der Gemeinde an der spielRAUM gGmbH a) Bilanz für das Geschäftsjahr 2022/2023 b) Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

TOP 5
Haushaltsplanung 2024 Vorberatung a) Überblick b) Stellenplan c) Ergebnis- und Finanzhaushalt mit Finanzplanung d) Investitionsprogramm e) Anlagen

TOP 6
Vorberatung der Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe a) Wasserversorgung Gottmadingen b) Abwasserbeseitigung Gottmadingen c) Entwicklungsmaßnahmen Gottmadingen

TOP 10
Abbestellung eines Standesbeamten

TOP 11
Ausübung eines Vorkaufsrechts für Gewässerrandstreifen - Grundstück Flurstück Nr. 2191 Bietingen

November

Gemeinderatssitzung am 28.11.2023

TOP 3
Vorstellung und Beschluss zum Überarbeiten des Entwurfs Quartier 2020

TOP 4
Kalkulation der Wassergebühr für das Jahr 2024

TOP 5
Kalkulation der Abwassergebühren (Schmutz- und Niederschlagswasser) für das Jahr 2024

TOP 6
Festlegung der Steuersätze für das Jahr 2024

TOP 7
Überprüfung der Gebührenhaushalte für das Jahr 2024

TOP 8
Genehmigung des Waldhaushaltes 2024

TOP 9
Aufnahme von Geflüchteten - Vorschau auf die Gemeindequote 2024

TOP 10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für eine Fahrzeuganschaffung

TOP 11
Anbau Halle Randegg a) Geräteraum-Türen und Tore b) Trockenbau- und Innenputzarbeiten c) Estricharbeiten d) Bodenbelagsarbeiten e) Fliesenarbeiten f) Schreinerarbeiten g) Metallbauarbeiten h) Malerarbeiten i) Sanitärarbeiten j) Heizungsarbeiten k) Raumlufttechnische Anlagen

TOP 12
Förderung der Kindertagespflege in der Gemeinde Gottmadingen

TOP 13
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024

TOP 14
Bebauungsplan Solarpark Katzental Aufstellungsbeschluss

Oktober

Gemeinderatssitzung am 24.10.2023

TOP 3
Vorstellung Abschlussbericht Verkehrskonzept

TOP 4
Klimaangepasstes Waldmanagement

TOP 5
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

TOP 6
3. Haushaltszwischenbericht 2023

TOP 7
Fortschreibung der Prioritätenliste 2024 ff. - Gemeindehaushalt

TOP 8
Gründung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ): a) Informationen zu Gründung und Betrieb, b) Gründungsbeschluss MVZ Gottmadingen-Gailingen GmbH, c) Gesellschaftsvertrag der MVZ Gottmadingen-Gailingen GmbH

TOP 9
Vergabe Generalunternehmer-Ausschreibung 9-Familienhaus Hilzinger Str. 52 und Vergabe Erdarbeiten

TOP 10
Wohnhaus für Geflüchtete, Hauptstr. 1 – Art der Ausschreibung

TOP 12
Vergabe Wasserversorgung – Sanierung Hochbehälter Hoch- und Niederzone Gottmadingen

TOP 13
Kosten Neubau Eichendorff-Realschule Gottmadingen - Abschlussbericht

TOP 14
Flächennutzungsplan - 6. Änderung „Sonderbauflächen für Solaranlagen“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen in den Teilverwaltungsräumen Gottmadingen und Gailingen: a) Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen (Abwägungsbeschluss), b) Feststellung des Entwurfs (Feststellungsbeschluss)

TOP 15
Flächennutzungsplan - 7. Änderung „Sonderbaufläche „Tennisanlage“ und Grünfläche“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen im Teilverwaltungsraum Büsingen: a) Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen (Abwägungsbeschluss), b) Feststellung des Entwurfs (Feststellungsbeschluss)

September

Gemeinderatssitzung am 19.09.2023

TOP 3
Vergaben Anbau Halle Randegg: a) Abbruch und Rohbau, b) Holzbau, c) Flachdach, d) Fenster, e) Eingänge, f) Fassade

TOP 4
Vergabe Bauwägen Naturkindergarten

TOP 6
Planung Wohnraum für Geflüchtete, Hauptstraße 1- Baubeschluss 

TOP 7
Antrag des SC Gottmadingen-Bietingen e.V. auf Förderung der Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz Katzental

​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​TOP 8
Haushaltsrechtliche Angelegenheiten - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

​​​​​​​​​​​​​​TOP 9
Eingabe von Herrn Georg Wengert – Beratung und Entscheidung zur grundsätzlichen Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindergärten der Gemeinde

​​​​​​​​​​​​​​TOP 10
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Solarpark Ruthwies“ in Randegg

​​​​​​​​​​​​​​TOP 11
Gesamtfortschreibung Regionalplan 3.0 - Stellungnahme zum Anhörungsentwurf

​​​​​​​​​​​​​​TOP 12
Beschluss zur Umsetzung der Einführung der Gelben Tonne durch den Müllabfuhrzweckverband

​​​​​​​​​​​​​​TOP 13
​​​​​​​Schulsportplatz – Erneute Diskussion über Öffnung oder Schließung

Juli

Gemeinderatssitzung am 18.07.2023

TOP 2
Klimaangepasstes Waldmanagement

TOP 3
Festlegung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2023/2024

TOP 4
Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern: a) Beschluss über die zu belegenden Dächer b) Weiteres Vorgehen

TOP 5
Freiland Photovoltaikanlagen

TOP 6
Haushaltsrechtliche Angelegenheiten

TOP 7
Jahresabschlüsse 2022 der Kommunalen Energienetze Rielasingen-Worblingen Gottmadingen GmbH & Co. KG und der Kommunalen Energienetze Rielasingen-Worblingen Gottmadingen Verwaltungs GmbH: a) Zustimmung zu den Zahlen der Jahresabschlüsse 2022 b) Entlastung des Aufsichtsrates

TOP 9
Umgestaltung Spielplatz Riedwies – Vergabe

TOP 10
Bebauungsplan „Industriegebiet I – 2. Änderung“ in Gottmadingen – Aufstellungsbeschluss

TOP 13
Information zur Bedarfsampel B 34 auf Höhe Einfahrt Einzelhandelszentrum Stegleacker

TOP 14
Bekanntgabe einer Eilentscheidung - Kanalsanierung Fröschenbach Randegg

Juni

Gemeinderatssitzung am 27.06.2023

TOP 3
Bebauungsplan „Poststraße“ in Gottmadingen: a) Aufstellungsbeschluss b) Antrag auf Zurückstellung des Bauantrages zur Nutzungsänderung ehem. Postgebäude zu einem Imbisslokal und einer Gaststätte auf dem Grundstück Flst. Nr. 387/1, Poststraße 1, Gottmadingen

TOP 4
Bebauungsplan „Solarpark Vorräzen“ in Gottmadingen, Gemarkung Ebringen – Aufstellungsbeschluss

TOP 5
Bebauungsplan „Sondergebiet “Solarpark Innerer Winkel““ der Gemeinde Gailingen - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

TOP 7
Sanierung Thaynger Straße in Ebringen

TOP 8
Bedarfsermittlung für stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen des Landratsamtes Konstanz - Meldung möglicher Standorte in Gottmadingen

TOP 9
Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

TOP 10
Unechte Teilortswahl – Überprüfung der Sitzverteilung auf die einzelnen Ortsteile

Mai

Gemeinderatssitzung am 23.05.2023

TOP 3
Flächennutzungsplan - 6. Änderung „Sonderbauflächen für Solaranlagen“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen in den Teilverwaltungsräumen Gottmadingen und Gailingen: a) Beschluss des Entwurfs des Flächennutzungsplanes - 6. Änderung „Sonderbauflächen für Solaranlagen“ b) Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)

TOP 4
Flächennutzungsplan - 7. Änderung „Sonderbaufläche „Tennisanlage“ und Grünfläche“ der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Gottmadingen, Gailingen und Büsingen im Teilverwaltungsraum Büsingen: a) Beschluss des Entwurfs des Flächennutzungsplanes - 7. Änderung „Sonderbaufläche „Tennisanlage“ und Grünfläche“b) Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)

TOP 5
ntrag der Kieswerk Birkenbühl GmbH & Co. KG auf Genehmigung des Kiesabbaus im Gewann Dellenhau auf den Flurstücken Nrn. 5751/2 und 8431 der Gemarkung Hilzingen hier: Auslegung des Umweltberichts und der Antragsunterlagen - Anhörung der Träger öffentlicher Belange

TOP 6
Änderung der Hauptsatzung - Anpassung von Zuständigkeiten der beschließenden Ausschüsse und des Bürgermeisters

TOP 7
Antrag des KSV Gottmadingen e.V. auf einen Zuschuss aus dem Vereins-Projektfördertopf

TOP 8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

TOP 10
Neubau Rollschuhbahn im Zug Quartier 2020 - weitere Schritte

TOP 12
Abschluss des Konzessionsvertrags für die Nahwärmeversorgung im Ortsteil Ebringen

April

Gemeinderatssitzung am 25.04.2023

TOP 3
Jahresabschluss 2022: a) Ermächtigungsübertragungen 2022 und b) Überblick über das vorläufige Jahresergebnis 2022

TOP 4
Haushaltsrechtliche Angelegenheiten

TOP 7
Vergabe Geh- und Radweg zwischen Riedwiesparkplatz und Steiner Weg

TOP 8
Vorstellung der Planung und Beschluss zum Bau Wohngebäude für Flüchtlinge in der Hilzinger Straße

TOP 9
Sanierung der Hauptstraße / B 34 in Gottmadingen – Kurzinformation

TOP 10
Entscheidung über die Rückdelegation der Abfallentsorgung an den Landkreis Konstanz

TOP 11
Höhenfreibad - Freibadsaison 2023

TOP 12
Fahrradhaus am Bahnhof - Benutzerregelung und Preis

TOP 15
Bebauungsplan und ÖBV "Lange Breite - Zelg Westenberg", Hilzingen, Gemarkung Riedheim - Frühzeitige Behörden- u. TÖB-Beteiligung

März

Gemeinderatssitzung am 14.03.2023

TOP 3
Nachrücken von Herrn Markus Romer in den Gemeinderat - Verpflichtung nach § 32 Absatz 1 Gemeindeordnung

TOP 4
Neubildung von Ausschüssen und Arbeitskreisen

TOP 6
Verkehrsknotenpunkt B34 beim Alten Rathaus - Stellungnahme zur Planung des Regierungspräsidiums zum Radverkehrskonzept

TOP 9
Bebauungsplan „Ortskern“ in Büsingen - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

TOP 11
21. Änderung FNP 2020 der VVG, Freiflächenphotovoltaik Bohlingen

Februar

Gemeinderatssitzung am 07.02.2023

TOP 2
Nachrücken von Herrn Markus Romer in den Gemeinderat - Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung

TOP 3
Breitbandausbau in der Gemeinde - Auftrag zur Qualitätsüberwachung

TOP 4
Vergabe der Be- und Entlüftung der Klassenzimmer in der Grundschule und im Kindergarten Randegg

TOP 5
Festlegung von Entgelten für die Fahr-Kantine

TOP 6
Vergabegrundsätze und Mieten für die Schulmensa und andere Räume in der Eichendorff-Realschule

TOP 7
Bebauungsplan „Tennishalle Rheinhölzle, 1. Änderung und Ergänzung“ und Bebauungsplan „Tennisplatz Rheinhölzle“ der Gemeinde Büsingen -Stellungnahme nach § 4 Abs. 2 BauGB im Rahmen der Offenlage und der Benachrichtigung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

TOP 8
Vereinsförderung - Zuschuss aus dem Projekttopf

TOP 11
Verschiedenes

Januar

Gemeinderatssitzung am 17.01.2023

TOP 3
Unterbringung von Flüchtlingen in der alten Haupt- und Eichendorff-Realschule - Verlängerung der Nutzung durch das LRA

TOP 4
Tätigkeitsbericht der Integrationsarbeit in der Gemeinde Gottmadingen

TOP 5
Vergabe Bauplätze Friedhofstraße und Eschenweg

TOP 6
Annahme von Spenden

TOP 7
Erlass der Haushaltssatzung 2023

TOP 8
Feststellung der Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe

TOP 9
Antrag von Herrn Walter Beyl auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

TOP 10
Aufstellung des Bebauungsplans Sondergebiet „Solarpark Innerer Winkel“ in Gailingen - Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

TOP 11
Zaunanlage Schulsportplatz Gottmadingen